Anforderung an eine Kindeswohlgefährdung durch den BGH

Der BGH hat mit Beschluss vom 06.02.2019, XII ZB 408/18, zur Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB Stellung genommen. Dieser legt vor, wenn eine gegenwärtig, in einem solchen Maß, vorhandene Gefahr festgestellt wird, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts ist daher geringe zu gewichten, je schwerer der drohende Schaden wiegt. Erforderlich ist die Annahme konkreter Verdachtsmomente. Abstrakte Gefährdungspositionen sind nicht ausreichend. Dies ist der Maßstab für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit einer gerichtlichen Maßnahme. Die Differenzierung der Wahrscheinlichkeitsgrade ist erforderlich, um dem Staat einerseits ein Eingreifen zu ermöglichen, dass ggf. nur niederschwellig ist, und um andererseits im Rahmen der Verhältnismäßigkeit eine Korrekturmöglichkeit zur Verhinderung übermäßiger Eingriffe zur Verfügung zu stellen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.