Leistungsbonus und Mindestlohn

Das
Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 20.04.2015, 5 Ca 1675/15,
hat entschieden, dass ein Leistungsbonus in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen ist. Er hat dies darauf gestützt, dass alle als Gegenleistung für die gebrachte Arbeitsleistung gezahlten Lohnbestandteile in den Mindestlohn einzubeziehen sind. Dabei sei es Zweck des Mindestlohngesetz, dem Vollzeitbeschäftigten durch eigenes Einkommen die Sicherung eines angemessenen Lebensunterhalts zu ermöglichen. Folglich stellt das Gesetz auf das Verhältnis zwischen dem tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlten Lohn und dessen geleisteter Arbeitszeit an. Deswegen seien Gegenleistungen mit Entgeltcharakter in den Mindestlohn einzubeziehen, nicht aber zum Beispiel vermögenswirksame Leistungen.

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