Klageerhebung online – BMJ gibt Prototyp in Arbeit

Endlich ist es soweit! Das mögen einige endlich sagen. Die Gerichte waren eher als verstaubt und langsam bekannt. Das soll sich jetzt ändern. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat ein Projekt „Digitale Klagewege“ gestartet. Es soll ein Onlineportal aufgestellt werden, welches Bürgerinnen und Bürgern eine einfachere Möglichkeit des Zugangs zu Gerichten verschafft. Das BMJ hat festgestellt, dass Bürger häufig erst bei Forderungen ab € 2.000,00 vor Gericht ziehen, da bei geringeren Beträgen das Kostenrisiko ihnen zu hoch erscheint in Verbindung mit dem damit verbundenen Aufwand.

Mit diesem Portal will das BMJ einen einfacheren Zugang zu den Gerichten schaffen und damit auch ein ressourcenschonendes Arbeiten ermöglichen. Gerichte sollen dabei auch in die Lage versetzt werden, gleichgelagerte Verfahren, die in großer Zahl vorkommen, einfacher, schneller und ressourcenschonender zu bearbeiten und fertigstellen zu können.

Der erste Schritt soll lediglich mietrechtliche Ansprüche erfassen. Es bleibt abzuwarten, wie gut dies in die Tat umgesetzt wird. Das Projekt soll innerhalb von zwölf Wochen abgeschlossen sein. Dies ist meistens eine Schätzung, deren Realisierung bei Planungen von Ministerien nie erreicht wird. Es bleibt abzuwarten, ob dies spätestens Anfang nächsten Jahres in die Tat umgesetzt wird. Den Bürgern wäre es zu wünschen.