Über mich

Ich habe mich im August 2000 selbständig gemacht und stehe seitdem für Ihre Anliegen zur Verfügung.

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Steuernachzahlungen bei Selbstständigen im Unterhaltsrecht

Einen etwas komplizierten Fall eines unterhaltspflichtigen selbstständigen Zimmermanns musste das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 22.05.2018, 10 UF 22/16, entscheiden. Nachzahlungen für 2012 wurden tatsächlich in 2016 nachbezahlt. Das OLG Brandenburg setzte die Steuernachzahlung für 2012 nicht im tatsächlichen Jahr der Zahlung in 2016 sondern im Jahr 2014 an. Das Beschwerdegericht hat als Begründung angegeben, …

Schimmelbefall und Mietminderung

Schimmelbefall ist immer wieder ein Problem in insbesondere älteren Häusern. Das Amtsgericht Bergisch Gladbach, Urteil vom 15.02.2018, 60 C 436/15, hat nunmehr eine bestimmte Größe für die Mietminderung festgelegt, wenn die gesamte Wohnung von Schimmelbefall betroffen ist. Insofern wurde dem Mieter eine Mietminderung von 80 % zugesprochen.

Beaufsichtigung eines 3-Jährigen

Ein 3-Jähriger verursachte einen Wasserschaden, als er nach dem Zubettgehen nachts einmal selbst auf die Toilette ging. Das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2018, I-4 U 15/18, musste sich einem Schadenersatzanspruch wegen Aufsichtspflichtverletzung durch die Eltern befassen. Das Gericht hat aber eine Aufsichtspflichtverletzung verneint, soweit die Eltern ihr Kind alleine schlafen legen und dieses dann unbeobachtet …

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